Maßnahmen der Drogenhilfe UA 5450 - Drogenreferat HSt 706500 - Zuwendungen für Maßnahmen der Drogenhilfe
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Neues zu Bleichstraße per E-MailBegründung
Um den engagierten Intitutionen Sicherheit für ihre Arbeit zu geben, sollten die vorgesehenen Zuschußbeträge im Haushaltsplan ausgewiesen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 14.03.1996 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 3 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a. Der Haushaltsstelle 706530 der Vorlage E 42 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Betrag auf 400.000 festgelegt wird. b. Dem Rest der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu a.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b.: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß); HSt. 706520 - CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 3 .15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 42 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei HSt 706513 54.000 DM, HSt 706520 3.138.000 DM und HSt 706530 500.000 DM eingesetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Etatantrag vom 05.03.1996, E 42
Betreff: Maßnahmen der Drogenhilfe UA 5450 - Drogenreferat HSt 706500 - Zuwendungen für Maßnahmen der Drogenhilfe Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Bei UA 5450 HSt. 706500 werden für die einzelnen Zuschußempfänger folgende Zuschußbeträge festgeschrieben: 706501 Aids-Hilfe Frankfurt e.V. 917.310 DM 706502 Ev. Verein für Innere Mission e.V. 100.000 DM 706504 Drogen-Notruf 94.000 DM 706508 Methadongestützte Drogenhilfe 800.000 DM davon Drogenhilfezentrum Bleichstraße 575.000 DM Methadonambulanz Bleichstraße 75.000 DM Methadonambulanz Verein Arbeits- und Erziehungs-Hilfe 75.000 DM Methadonambulanz Malteser-Hilfsdienst 75.000 DM 706509 Selbsthilfe im Taunus e.V. 26.000 DM 706510 Beratungsstelle Nord 323.000 DM 706511 Drogenberatungsstelle Gallus 266.000 DM 706512 Drogenberatungsstelle Höchst 295.000 DM 706513 Drogenberatungsstelle Bockenheim 54.000 DM 706514 Drogenberatungsstelle Sachsenhausen 333.000 DM 706515 Drogenberatungsstelle Bornheim 245.000 DM 706516 Drogenberatung Hermann-Hesse-Schule 171.000 DM 706517 Ambulante Drogenberatung Arbeit und Wohnen 118.000 DM 706520 Fr. Drogennotdienst 3.138.800 DM 706521 Fachstelle Prävention 95.000 DM 706522 Ombudsstelle 45.360 DM 706523 Mobile Überlebenshilfe 1.130.000 DM 706527 Frauenberatungsstelle 209.000 DM 706528 Therapieeinrichtung Camille 75.000 DM 706529 Selbsthilfeprojekt Arbeit, Technik und Kultur 52.000 DM 706530 Kontaktladen 500.000 DM 706598 Sonstige Maßnahmen 213.160 DM
Begründung: Um den engagierten Intitutionen Sicherheit für ihre Arbeit zu geben, sollten die vorgesehenen Zuschußbeträge im Haushaltsplan ausgewiesen werden. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 14.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. März 1996 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.1996 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b.: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß); HSt. 706520 - CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme