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Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 5 - Gesundheit, Sport und Erholung UA 5000 - Gesundheitsverwaltung HSt 960510 - Sanierung des Dienstgebäudes Braubachstraße 14-22

Vorlagentyp: ESPDCDU
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Inhalt

Etatantrag vom 13.12.1999, E 429

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 5 - Gesundheit, Sport und Erholung UA 5000 - Gesundheitsverwaltung HSt 960510 - Sanierung des Dienstgebäudes Braubachstraße 14-22

Antragstellende Fraktion: SPD CDUZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.12.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Dezember 1999 brachten SPD, CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.1999 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage E 429 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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