Frankfurt braucht einen Jugendverkehrsgarten
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Zusammenfassung
Im Rahmen des Doppelhaushalts 2024/25 wird vorgeschlagen, Mittel für die Wiederinbetriebnahme des Jugendverkehrsgartens in Frankfurt bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Verkehrssicherheitserziehung für Jugendliche zu gewährleisten. Die Haushaltslage hat sich verbessert, sodass eine zügige Umsetzung möglich ist.
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Grüneburgpark — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Verkehrssicherheit bei der Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum durch Gesetzesänderung ab 01.03.202721.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Grüneburgpark aufwerten06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Öffentlichen Bücherschrank im Grüneburgpark aufstellen04.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Grüneburgpark per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Doppelhaushalt 2024/25 werden Mittel bereitgestellt, um den Jugendverkehrsgarten in Frankfurt wieder in regelhafte Nutzung im Rahmen der Verkehrssicherheitserziehung zu nehmen.
Begründung
Auf die Frage Nr.: 1217 der 15. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2022 nach dem Zustand und den Plänen der Stadt für den Jugendverkehrsgarten am Grüneburgpark hat Stadträtin Rosemarie Heilig wie folgt geantwortet: "Die Stadt Frankfurt hat mehrere Varianten einer Neugestaltung in Abstimmung mit der Polizei und den Denkmalschutzfachämtern untersucht. Aufgrund der Haushaltslage ist über den Zeitpunkt der Umsetzung noch nicht entschieden worden." Bis jetzt hat sich an der Situation des Jugendverkehrsgartens nicht verändert. Die Haushaltslage hat sich jedoch nachweislich gebessert, so dass diese wichtige städtische Einrichtung zur Verkehrserziehung schnellstmöglich ertüchtigt und wieder in Nutzung genommen werden muss. Entsprechende Mittel sind über den Doppelhaushalt 2024/25 bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)