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Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften

Vorlagentyp: EGartenpartei
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 100 Millionen EUR für den Ankauf von versiegelten Grundstücken außerhalb der Stadtgrenzen bereitzustellen. Dies soll der Stadt ermöglichen, über mehr Grundstücke zu verfügen und nicht immer eigenen Boden versiegeln zu müssen. Das erwartete Ergebnis ist eine schnellere Nutzung von versiegelten Flächen und die Förderung von Homeoffice außerhalb Frankfurts.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

100 Millionen EUR zusätzlich bereit zu stellen, um versiegelte Grundstücke auf dem Land anzukaufen, also außerhalb der Stadtgrenzen.

Begründung

Es ist notwendig, dass die Stadt über mehr Grundstücke auch ausserhalb der Stadtgrenzen besitzt. So muss nicht immer eigener Boden versiegelt werden, sondern es kann schnell versiegelte Flächen genutzt werden, wenn diese benötigt werden. In schrumpfenden Regionen und Städten gibt es oftmals sehr viel Leerstand, der nicht genutzt wird. Über die Auslagerung von Behörden kann so schnell entschieden werden. Frankfurt muss nicht exorbitant wachsen, sondern kann Schwammstadt werden. Auch Homeoffice ausserhalb Frankfurts kann so schnell gefördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2023 brachte Gartenpartei diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 47
Beraten
Abstimmung: GRĜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ĖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ĖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 33
Beraten
Abstimmung: GRĜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ĖkoLinX-ELF (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ĖkoLinX-ELF (= Annahme)

Mitdiskutieren

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