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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, im Doppelhaushalt 2024/25 Mittel bereitzustellen, um das Programm "Aktive Nachbarschaft" auszubauen und die Integration in Stadtteile mit Entwicklungsbedarf zu fördern. Ziel ist es, die Lebenssituation der Bewohner zu verbessern und eine nachhaltige Integration zu ermöglichen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Doppelhaushalt 2024/25 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um die noch fehlenden Stadtteile in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen. Die mit dem Programm verbundenen Nachbarschaftsbüros werden regelhaft mit zwei Stellen für Quartiers-Manager*innen besetzt.

Begründung

Ziel des Programms "Aktive Nachbarschaft" ist es, die Wohn- und Lebenssituation in Gebieten mit besonderem Entwicklungs- und Sanierungsbedarf zu verbessern und die Integration in die Stadtgesellschaft zu erleichtern. Wie wichtig die Arbeit der Quartiers-Manager*innen ist, wird im Magistratsbericht B 826 aus dem Jahr 2021 eindrücklich beschrieben. Dort heißt es unteranderem: "Im Rahmen des Quartiersmanagements werden die Bewohnerinnen und Bewohner vor Ort gestärkt und engagieren sich für ihre eigenen Bedarfe und Veränderungswünsche. Partizipation und Inklusion als Kernstrategien des Programms ermöglichen eine nachhaltige Integration und die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld." Diese Vorteile sollten allen Menschen in Frankfurt zugutekommen. Dafür benötigt jeder Stadtteil ein personell gut aufgestelltes Nachbarschaftsbüro.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 79
Abgelehnt
Die Vorlage E 382 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

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