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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03…

Vollständigen Titel anzeigen

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Kostenfreies und gesundes Frühstück an Grundschulen und Kindertagesstätten

Vorlagentyp: ELINKE
18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, ein kostenfreies Frühstück aus regionalen und biologisch angebauten Zutaten für alle Kinder in Grundschulen und Kindertagesstätten anzubieten. Dies ist ein Schritt zur Verbesserung der Ernährung von Kindern und Jugendlichen, insbesondere für Familien mit geringem Einkommen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Für die Essensversorgung an Grundschulen und Kindertagesstätten werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2026 eingestellt, um ein kostenfreies Frühstück aus regionalen und kontrolliert biologisch angebauten Zutaten für alle Kinder anzubieten. An allen Einrichtungen soll die kostenfreie Ausgabe von Obst und Gemüse aus regionalem und kontrolliert biologischem Anbau ermöglicht werden. Zu jeder Mahlzeit gibt es kostenloses Trinkwasser für alle Kinder.

Begründung

Frühstück ist ein wichtiger Bestandteil für eine gesunde und wertvolle Ernährung für Kinder und Jugendliche, der viel zu oft aufgrund von finanziellen Nöten ausfällt. Die Kommune kann mit dem Angebot von gesundem und ausgewogenem Essen auf die Ernährung der Kinder Einfluss nehmen und den negativen Folgen von schlechter, unausgewogener oder unzureichender Ernährung entgegenwirken.

Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) empfiehlt fünf Obst- und Gemüseportionen pro Tag auch für Kinder. Familien mit geringem Einkommen können sich frisches Obst und Gemüse kaum leisten, auch weil bislang Frühstücks- oder Getränkekosten aus der BuT-Förderung herausgerechnet wurden.

Unabhängig vom Einkommen gehören in einigen Familien oder Haushalten mit Kindern regelmäßige Mahlzeiten nicht mehr zum Alltag. Ziel ist es daher, allen Kindern ein regelmäßiges und kostenfreies Frühstück zu ermöglichen. Nur mit einer guten Ernährung können die Kinder ihren Alltag und die Anforderungen der Schule oder Kindertagesstätte an sie bewältigen. Denn eine gesunde Ernährung ist auch ein Schlüssel gegen Konzentrationsschwäche.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 2026 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 8
Sitzung 44 · 19.02.2026
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 45 · 19.02.2026
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 BFFFDP
Ablehnung:
GrüneSPD
Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 BFF und FDP gegen GRÜNE und SPD (= Annahme); 1 BFF (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
SPDCDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke und fraktionslos gegen SPD, CDU und FDP (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPAfDÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung unter Hinweis auf die Vorlage E 400)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und AfD gegen FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung unter Hinweis auf die Vorlage E 400) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO I, TOP 43
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage E 358 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, FDP, Linke und fraktionslos gegen CDU und SPD (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
VoltÖkoLinX-ARLFraktionslos
Enthaltung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme); GRÜNE und SPD (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUAfD
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und fraktionslos gegen CDU und AfD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ablehnung bei Enthaltung GRÜNE

OBR 16
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneLinkeSPD
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, Linke und SPD gegen CDU (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 45 · 26.02.2026
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPVolt
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 61
Abgelehnt
Die Vorlage E 358 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPAfD
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)

OBR 12
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage E 358 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Zurückgezogen
Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage E 358 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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