Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft, Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen, Vertragsdatenbank aufbauen - nötige finanzielle und personelle Ressourcen einsetzen

Vorlagentyp: EGRÜNESPDVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, finanzielle und personelle Ressourcen für den Aufbau einer zentralen Vertragsdatenbank bereitzustellen. Dies soll dazu beitragen, den Verlust erheblicher Mittel zu vermeiden und eine effektive Kontrolle über bestehende Verträge zu ermöglichen. Das erwartete Ergebnis ist eine signifikante Einsparung durch optimierte Vertragsverwaltung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wurde mit der Haushaltsaufstellung 2022 von der Stadtverordnetenversammlung mit dem E118/2022 beauftragt, eine Vertragsdatenbank mit allen mehrjährigen Verträgen für die Bereiche Versicherungen, Mitgliedschaften, Mieten und Pachten, Beschaffungen von IT, Telekommunikations- oder Betriebs- und Geschäftsausstattungen, u.ä. systematisiert und digital aufzubauen. Mehrere Berichte erfolgten und ein weiterer Antrag hierzu wurde ebenfalls gestellt. Ein Pilotprojekt im Bereich der Zuwendungsverwaltung im Jugend- und Sozialamt wurde aufgebaut.

Daher wird der Magistrat gebeten, zur Erfüllung der B 30/25 die finanziellen und personellen Ressourcen bereitzustellen. Die eingesetzten finanziellen und personellen Mittel werden nach der vollständigen Implementierung jedes Jahr um ein Vielfaches im Rahmen eines dann möglichen Vertragscontrollings eingespart.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushaltsplans 2026 jährlich zum 30.06. in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Der Stadt Frankfurt gehen jedes Jahr erhebliche Mittel verloren, weil Verträge nicht zentral erfasst und somit kein entsprechendes Controlling vorgenommen werden kann. Verträge werden nicht rechtzeitig gekündigt oder nachverhandelt, es gibt stadtweit unzählige Dopplungen, es werden keine Synergien bei Vertragsverhandlungen genutzt, etc.

In Zeiten, in denen freiwillige Leistungen auf den Prüfstand gestellt werden, muss zunächst sichergestellt sein, dass im täglichen Geschäft sämtliche Prozesse auf den Prüfstand gestellt wurden, um Gelder zu sparen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Januar 2026 brachten GRÜNE, SPD, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 335 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung