Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Kinderspielplätze: Instandhaltung und Pflege
Zusammenfassung
Der Etatansatz für die Erhaltung von Kinderspielplätzen in Frankfurt soll um 200.000 € im Jahr 2024 und um 500.000 € im Jahr 2025 erhöht werden, um die Spielplätze in einen benutzbaren Zustand zu bringen. Dies ist notwendig, da die Spielplätze in einem schlechten Zustand sind und eine kontinuierliche Instandhaltung erforderlich ist.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Etatansatz für die Erhaltung von Kinderspielplätzen innerhalb der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in der Produktgruppe 22.09 wird
2024 2025 von 2.615.000 € 2.615.000 € um 200.000 € 500.000 € auf 2.815.00 € 3.115.000 €
erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke, auch zur Erbringung von Konsolidierungsbeiträgen, ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Die Frankfurter Spielplätze sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Jeder Euro mehr für die Erhaltung von Spielplätzen ist ein Euro für die Familien in unserer Stadt. Es ist unabdingbar, dass die Spielplätze in Frankfurt sukzessive in einen akkuraten und benutzbaren Zustand gebracht werden. Dazu gehört auch, dass nicht nur die innerhalb eines Jahres neu entstehenden Abnutzungen und Schäden behoben werden können, sondern auch die in den letzten Jahren entstandenen Rückstände kontinuierlich aufgearbeitet werden. Dazu ist der Etatansatz nicht ausreichend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)