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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, den Niddauferweg zwischen Eschersheim und dem Alten Flugplatz Bonames mit einem offenporigen, hellen Asphalt umwelt- und tiergerecht zu befestigen. Dies soll die Attraktivität des Weges erhöhen und die Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger fördern. Die Finanzierung in Höhe von 100.000 € ist im Investitionsprogramm für 2024 vorgesehen.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den am südlichen Niddaufer zwischen Eschersheim, Ginnheim und dem Alten Flugplatz Bonames verlaufenden Weg mit einem offenporigen, hellen Asphalt umwelt- und tiergerecht zu befestigen und eine Verbreiterung zu prüfen.
  2. Dafür werden unter der Produktdefinition "Befestigung Niddauferweg"

2024 100.000 €

in das Investitionsprogramm der Produktgruppe 22.06. eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Der Niddauferweg ist ein hoch frequentierter und beliebter Weg für Spaziergängerinnen und Spaziergänger, aber auch für Menschen, die gern mit dem Fahrrad unterwegs sind. Insbesondere Berufspendlerinnen und Pendler nutzen den Weg immer häufiger mit dem Rad. Leider ist er nach wie vor nicht durchgehend asphaltiert und insbesondere zwischen Ginnheim und dem Alten Flugplatz Bonames in sehr schlechtem Zustand. Bei Regenwetter bilden sich auf Abschnitten mit Kiesbelag Pfützen und schlammige Stellen. Dies führt dazu, dass bei entsprechendem Wetter der Weg gemieden wird. Der Weg sollte daher mit offenporigem, hellen Asphalt umwelt- und tiergerecht befestigt werden. Dies würde den Weg noch attraktiver machen und könnte möglicherweise weitere Menschen dazu bringen, tägliche Wege mit dem Rad zurückzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage E 331 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 331 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 331 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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