Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, Gasthäusern, die Handkäs mit Musik und Apfelwein servieren, einen Gewerbesteuererlass von 0,5% zu gewähren. Dies soll ein Zeichen für die Gastronomie in Frankfurt am Main setzen, die sich von den Belastungen der Corona-Pandemie nur langsam erholt. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Sämtlichen Gasthäusern, die Handkäs mit Musik und Apfelwein servieren, einen Gewerbesteuererlass von 0,5% zu ermöglichen. Dieser ist unter dem Titel "Frankfurter Handkäserlass" umzusetzen.
Begründung
Im vergangenen Jahr wurden wir Teil eines globalen Geschehens, dass die Welt in Atem hielt. Die Aufarbeitung der Ereignisse steht uns noch bevor. Doch der Blick nach vorne verspricht uns Veränderung. Die Corona-Impfungen alleine schützen jedoch nicht vor dem Existenzverlust. Aus diesem Grund gilt es, ein Zeichen für die Stadt Frankfurt am Main und ihre Bürger*innen zu setzen. Die Gastronomie erholt sich nur langsam von den Belastungen der Corona-Pandemie. An dieser Stelle muss die öffentliche Hand gegensteuern und einen Kulturellen Meilenstein im Frankfurter Kapital verankern: Der Eiserne Steg hatte ein Aktiengesellschaft und die Apfelweinwirtschaften hat den Handkäserlass.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Mai 2022 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) FRAKTION (= Annahme)