Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Kiezhausmeister für Sauberkeit
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Etablierung von Kiezhausmeistern in Frankfurt, um die Sauberkeit in bestimmten Quartieren zu verbessern. Dies soll durch die Bereitstellung von Mitteln für Sach- und Dienstleistungen geschehen. Ziel ist es, ortskundige Ansprechpartner zu schaffen, die zur Sauberkeit in der Umgebung beitragen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, ausgehend von einer Bestandaufnahme passender Quartiere ein Konzept für die Etablierung von Kiezhausmeistern zu entwickeln und umzusetzen.
- Für die Etablierung von Kiezhausmeistern werden die Mittel für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.05
2024 2025 von 2.580.000 € 2.603.000 € um 20.000 € 50.000 € auf 2.600.000 € 2.653.000 €
erhöht. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Begründung: Sauberkeit beginnt im eigenen und direkten Umfeld. Kleinere Müllansammlungen können schnell anwachsen und zu illegalen Sperrmüllablagerungen werden. Um dies zu verhindern, gibt es in anderen Städten bereits das erfolgreiche Konzept der Kiezhausmeister. Auch für Frankfurt wäre dies eine Möglichkeit, in zu bestimmenden Quartieren schnell, unbürokratisch und unkompliziert ortskundige Ansprechpartner zu haben und die eigene Umgebung sauber zu halten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)