Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht die Bereitstellung von Mitteln für den Erhalt und die Pflege von Streuobstwiesen in Frankfurt vor. Diese Kulturlandschaften sind wichtig für die Biodiversität und das Stadtklima. Ziel ist es, diese Flächen nachhaltig zu sichern.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Zum Erhalt und zur Pflege von Streuobstwiesen werden aus den vorhandenen Mitteln für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.01.
2024 2025 20.000 € 50.000 €
eingesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Begründung: Streuobstwiesen sind besondere Kulturlandschaften und haben in Frankfurt und der Region eine lange Tradition. Durch ihre enorme Biodiversität tragen sie einen wichtigen Teil zur Fauna und Flora der Stadt bei und erfüllen darüber hinaus auch als CO2-Speicher einen wichtigen und weiteren Zweck für das Stadtklima. Streuobstwiesen sind zudem Orte der regionalen und saisonalen Versorgung durch Obst und gleichzeitig Orte zum Erlernen und Entdecken von Natur und Umwelt durch Kinder und Jugendliche. Es besteht daher ein großes allgemeines Interesse, dem der Magistrat nachkommen sollte, diese Kulturlandschaften nachhaltig zu sichern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie Linke und FRAKTION (= Ablehnung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)