Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Abschaffung des freien Eintritts für Kinder bis 14 Jahre in städtische Schwimmbäder, um die Haushaltslage der Stadt zu konsolidieren. Dies soll jährlich 2.000.000 EUR einsparen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die mit Beschluss § 3616 der Stadtverordnetenversammlung vom 31.02.19 zur M237/18 verabschiedete Einführung eines freien Eintritts für Kinder bis 14 Jahre in die städtischen Schwimmbäder wieder rückgängig zu machen und die aus dieser Maßnahme resultierenden Mehreinnahmen zum Zwecke der Konsolidierung des städtischen Haushalts heranzuziehen.
Begründung
Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main ist der freie Eintritt für Kinder bis 14 Jahre in die städtischen Schwimmbäder wieder abzuschaffen, zumal diese Maßnahme nicht der kommunalen Daseinsfürsorge dient. Die Umsetzung dieser Maßnahme hat die Einsparung von Haushaltmitteln in Höhe von 2.000.000 EUR pro Jahr zur Folge.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.06.2022 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme)