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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht eine Erhöhung der allgemeinen Förderung für die Freie Szene in Frankfurt um jeweils 250.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 vor. Dies soll die angespannte Situation freischaffender Künstlerinnen und Künstler verbessern, die durch steigende Lebenshaltungskosten belastet sind.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die allgemeine Förderung der Freien Szene wird 2024 und 2025 jeweils um

250.000,- €

erhöht und der Betrag wird verstetigt. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Situation der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Frankfurt, die in Bereichen wie den darstellenden Künsten, bildender Kunst, Film, Musik, Literatur, Clubkultur und vielen anderen arbeiten, ist nach wie vor angespannt. Durch stetig steigende Lebenshaltungskosten werden sie immer weiter belastet. Um ihre Situation dauerhaft zu verbessern, sind die finanziellen Zuwendungen an kleine Kultureinrichtungen und die freie Szene zu erhöhen und zu verstetigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 75
Abgelehnt
Die Vorlage E 309 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIGAfD
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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