Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl.
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die geplanten Einsparungen bei nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen zurückzunehmen, da diese Einsparungen als nicht nachvollziehbar erachtet werden und negative Auswirkungen auf Familien und Kinder in Frankfurt haben würden. Das erwartete Ergebnis ist die Sicherstellung der finanziellen Unterstützung für diese Einrichtungen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die geplanten Reduzierungen im Bereich der Leistungen an die nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen in der Produktgruppe 20.03, Gr. 71 (in 2023 um 30.561 T€ und ab 2024 um jährlich 29.561 T€) werden zurückgenommen.
Begründung
Der Magistrat plant gegenüber nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen Einsparungen bei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie den besonderen Finanzausgaben. Diese Einsparung ist nicht nachvollziehbar und geht zu Lasten der Familien und Kindern in Frankfurt. Aus diesem Grund sind die geplanten Einsparungen zurückzunehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF-BIG gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)