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Produktbereich: 10 Wahlen und Äÿbergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, im Haushalt 2023 einen Betrag von 5.000 € zur Unterstützung des "Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." bereitzustellen. Dies dient der Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Frankfurt und unterstützt die Anliegen von LSBTIQA* Personen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zur Sicherstellung und Unterstützung der Arbeit des "Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." im Haushalt 2023 5.000 € bereitzustellen. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Das "Bündnis Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt" ist ein Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Einzelpersonen, welcher sich für die Anliegen und Bedürfnisse lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und queerer Menschen (LSBTIQA*) einsetzt. Das Bündnis klärt mit seinen Aktionen und Veranstaltungen die Allgemeinheit über geschlechtliche und sexuelle Diversität auf und wirkt Vorurteilen gegenüber LSBTIQ* entgegen. Besonders hervorzuheben sind dabei die Aktivitäten des Bündnisses anlässlich des alljährlich stattfindenden "Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- & Asexuellen-Feindlichkeit", der von diesem mit einem Programm und Aktionen begleitet wird. Die Arbeit des Bündnisses wurde bereits im Gründungsjahr 2018 mit der Verleihung des Integrationspreises gewürdigt. Der im Februar 2019 gegründete "Förderverein Akzeptanz und Vielfalt Frankfurt e.V." fördert die Tätigkeit dieses Bündnisses. Für die Durchführung der Veranstaltungen und die Produktion von Informationsmaterialien bedarf es neben dem ehrenamtlichen Engagement der Mitglieder auch finanzieller Mittel. Zur Sicherstellung und Unterstützung dieser Arbeit, deren Ziele sich mit denen der Stadt Frankfurt decken, erhält der Förderverein einen Zuschuss in Höhe von 5.000 €.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses fÄỳr Diversitäut, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU (= PrÄỳfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ĖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU (= PrÄỳfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ĖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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