Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.01 Einwohnerangelegenheiten
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine einmalige Bezuschussung der "jungen akademie frankfurt" in Höhe von 6.500 € zur Unterstützung des Projekts "Der Demokratie Deckel" vor. Ziel des Projekts ist es, den demokratischen Diskurs in der Frankfurter Gastronomie zu fördern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Unterstützung des Projekts "Der Demokratie Deckel" wird die "junge akademie frankfurt" einmalig mit 6.500 € bezuschusst.
Hierfür werden in den Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 6.500 € eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
"Der Demokratie Deckel" ist ein Projekt zur Förderung von demokratischem Diskurs. Mit kontroversen Fragen, die auf Bierdeckeln abgebildet und in der Frankfurter Gastronomie verteilt werden, sollen Menschen zum demokratischen Diskurs angeregt werden. Die Vision des Projektes ist es, den offenen Diskurs, Perspektivenwechsel und Empathie füreinander zu stärken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.07.2023 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)