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Produktbereich: 19 Gesundheit AED (Automatisierter externer Defibrillator) in Saalbauten

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, im Haushalt 2023 Mittel bereitzustellen, um alle Bürgerhäuser der Saalbau GmbH mit halbautomatischen AEDs auszustatten und Schulungen für das Personal zu finanzieren. Dies ist notwendig, um die Sicherheit bei Veranstaltungen zu erhöhen und die Versorgung im Notfall zu verbessern.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um alle Bürgerhäuser der Saalbau GmbH mit je einem halbautomatischen AED auszustatten. Diese müssen für Kinder unter acht Jahren zugelassen sein. Ebenso werden die nötigen Wartungsmaßnahmen, sowie Schulungen im Umgang mit diesen Geräten für die im Saalbau tätigen Angestellten finanziert.

Begründung

Bei einem Kreislaufstillstand kann ein vor Ort befindliches AED lebensrettend sein. Die Versorgung des Frankfurter Stadtgebietes mit Defibrillatoren bzw. AEDs ist jedoch alles andere als flächendeckend. Auch die Bürgerhäuser der Saalbau GmbH besitzen keine solche Geräte, was gerade bei der Vielzahl von Veranstaltungen mit vielen Menschen fahrlässig ist. Damit die Anwendung eines AED einen positiven Effekt auf das Patient*innenwohl hat, bedarf die Handhabung geschultes Personal. Dies kann durch die vor Ort anwesenden Angestellten der Saalbau GmbH gewährleistet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 70
Abgelehnt
Die Vorlage E 298 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
AfDFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage E 298 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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