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Soziales Hilfe für die Opfer des schweren Erdbebens in Nordsyrien

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 30.000 Euro für die Reparatur eines Wasserspeichers in Kobanê bereitzustellen, um den Opfern des Erdbebens vom 6. Februar 2023 zu helfen. Dies soll die Verbundenheit mit den betroffenen Menschen und ihren Angehörigen in Frankfurt ausdrücken. Die Unterstützung wird als dringende Hilfe zur Linderung des Leids der Betroffenen betrachtet.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Finanzierung der Reparatur eines durch das schwere Erdbeben vom 6. Februar 2023 beschädigten Wasserspeichers in der nordsyrischen Stadt Kobanê wird dem Frankfurter Verein "Städtefreundschaft Frankfurt-Kobanê e.V." eine Summe von 30.000 Euro bereitgestellt. Die Stadt Frankfurt bringt angesichts der verheerenden Auswirkungen des Erdbebens damit seine Verbundenheit mit den betroffenen Menschen und ihren in Frankfurt beheimateten Angehörigen und Freunden zum Ausdruck.

Begründung

Angesichts der Schwere der Schäden durch das Erdbeben in Syrien und der Türkei ist dringende Hilfe nötig, die direkt und gezielt vor Ort bei den betroffenen Menschen ankommt und hilft deren Leid zu lindern. Gelegenheit dazu bietet die Wiederinstandsetzung des vom Erdbeben zerstörten Wasserspeichers von Kobanê. Das Wasserwerk von Kobanê hat die Schäden an der Infrastruktur der Trinkwasserversorgung von Kobanê und Umgebung auf 310.000 US-Dollar (280.000 Euro) beziffert. Frankfurt könnte davon einen Teil der Kosten tragen und sollte dies in internationaler Solidarität leisten. Mit dem Frankfurter Verein "Städtefreundschaft Frankfurt-Kobanê" hat die Stadt Frankfurt dafür eine kompetente Trägerorganisation zur Hand. Der in Frankfurt ansässige Verein hat es sich seit seiner Gründung im Jahr 2016 zur Aufgabe gemacht, die Stadt Kobanê zu unterstützen. Sie wurde weltweit bekannt durch den Überfall und die erbarmungslose Belagerung des selbsternannten "Islamischen Staates" (IS) und durch den ersten Sieg über den IS, der unter größten Opfern errungen wurde und das militärische Ende des IS einleitete. Dass wir in Frankfurt heute sicherer vor dem IS leben, haben wir auch der Stadt Kobanê und ihren Menschen zu verdanken. Mit der Unterstützung bei der Behebung der Erdbebenschäden in Kobanê kann daher auch unser Dank und unsere Anerkennung zum Ausdruck gebracht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.07.2023 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage E 290 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage E 290 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

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