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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen

Vorlagentyp: EAfD
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, den Personalbestand des Grünflächenamts um 50 Mitarbeiter aufzustocken, um den vielfältigen Aufgaben besser nachkommen zu können. Dies wird als notwendig erachtet, da die aktuelle Personalausstattung nicht ausreicht, um die Pflege der Grünflächen adäquat zu gewährleisten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Personalbestand des Grünflächenamts durch Stellenumwidmungen, also durch Um- und Querversetzungen, in diesem Jahr um möglichst 50 Mitarbeiter aufzustocken.

Begründung

Oft wird sowohl von Bürgern, städtischen Mitarbeitern und sogar den entsprechenden Dezernenten beklagt, dass das Grünflächenamt für seine vielfältigen und wichtigen Aufgaben zu wenige Mitarbeiter hat. Die Folgen können oftmals im Frankfurter Stadtbild besichtigt werden, wenn Flächen in Parks, auf Spielplätzen oder auf kleinen Grünflächen nicht mehr adäquat gepflegt werden können. Mehr Personal ist hier unabdingbar. Diese Personalaufstockung sollte durch Um- und Querversetzungen in den städtischen Ämtern möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2022 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage E 290 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Enthaltung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 290 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

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