Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Wiederaufnahme des Verkehrsleit- und Informationssystems (VLIS) in den Haushalt vor, um ein intelligentes Verkehrsmanagement zu ermöglichen. Dies ist notwendig, um den fließenden und staufreien Straßenverkehr in Frankfurt am Main zu gewährleisten.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Verkehrsleit- und Informationssystem (VLIS) wird wieder in den Haushalt aufgenommen (Projektdefinition 5.008127) und mit
2025 500.000 €
ausgestattet. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Da sich Verkehrswege - Straßen, Straßenbahn-, Stadtbahn-, S-Bahntrassen - nicht beliebig ausbauen lassen, kommt einem intelligenten, digitalisierten und mit zeitgemäßen Informationssystemen verbundenen Verkehrsmanagement eine große Bedeutung für einen fließenden, staufreien Straßenverkehr zu. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher im September 2022 dem Vorschlag des Magistrats für ein Konzept für ein einheitliches Verkehrsleit- und Informationssystem zugestimmt, das auch das nicht mehr funktionstüchtige Parkleitsystem ersetzen soll (M 120/22). Dieses Konzept muss jetzt auch umgesetzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)