Konsolidierungsprogramm Handkehren von Naturpflaster
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Braubachstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
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Neues zu Braubachstraße per E-MailBegründung
Das Langzeitprojekt „Umgestaltung der Braubachstraße im Rahmen der Realisierung der Kulturmeile Braubachstraße“ verführt zu der Annahme, dass sich in der Frankfurter Innenstadt das Naturpflaster unaufhaltsam und metastasenartig ausbreitet. Trotz unseres letztjährigen Antrags hat sich das Berufsbild des Naturpflaster-Handkehrers in Frankfurt immer noch nicht etabliert. Auf die Belegung von städtischen Flächen mit Naturpflaster muss zwingend verzichtet werden, da die Nachfolgekosten exorbitant hoch sind. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 26 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 15.11.2004, E 26
Betreff:
Konsolidierungsprogramm Handkehren von Naturpflaster
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Konsolidierungsprogramm, Dezernat V, werden die Ansätze für das "Handkehren von Naturpflaster“ für die Jahre 2005 und 2006 mit einem Volumen von 1,4 Mio. Euro gestrichen.
Begründung:
Das Langzeitprojekt "Umgestaltung der Braubachstraße im Rahmen der Realisierung der Kulturmeile Braubachstraße“ verführt zu der Annahme, dass sich in der Frankfurter Innenstadt das Naturpflaster unaufhaltsam und metastasenartig ausbreitet. Trotz unseres letztjährigen Antrags hat sich das Berufsbild des Naturpflaster-Handkehrers in Frankfurt immer noch nicht etabliert.
Auf die Belegung von städtischen Flächen mit Naturpflaster muss zwingend verzichtet werden, da die Nachfolgekosten exorbitant hoch sind.
Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 26.11.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. November 2004 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.12.2004 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)