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Verwaltungshaushalt 1996 UA 3409 - Sonstige Kunstpflege HSt neu - Haus der Heimat e. V.

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Arbeitsgemeinschaft hat mit Eigenmitteln das ehemalige "Reinigungsbad" im Kellergeschoß der Liegenschaft Porthstraße 10-12 zu Büroräumen umgebaut, die den Landsmannschaften und dem Bund der Vertriebenen für Versammlungen und als Beratungsräume zur Verfügung stehen. Das "Haus der Heimat", früher "Haus Eckenheim" der Saalbau GmbH, dient jedoch nicht allein als Versammlungsort den Mitgliedsverbänden der Arbeitsgemeinschaft ost- und mitteldeutscher Verbände und den Vereinen und Bürgern aus dem Ortsbezirk sondern stellt durch die Unterstützung ostdeutscher Kulturarbeit einen wichtigen Beitrag zur Pflege deutscher Kulturtraditionen dar. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 14.03.1996 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 25.04.1996, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 3 .11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 25 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 05.03.1996, E 25

Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 UA 3409 - Sonstige Kunstpflege HSt neu - Haus der Heimat e. V. Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Arbeitsgemeinschaft ost- und mitteldeutscher Verbände "Haus der Heimat" e. V. wird eine Haushaltsstelle neu eingerichtet und ist mit einem Zuschuß in Höhe von DM 40.000,- auszustatten.

Begründung: Die Arbeitsgemeinschaft hat mit Eigenmitteln das ehemalige "Reinigungsbad" im Kellergeschoß der Liegenschaft Porthstraße 10-12 zu Büroräumen umgebaut, die den Landsmannschaften und dem Bund der Vertriebenen für Versammlungen und als Beratungsräume zur Verfügung stehen. Das "Haus der Heimat", früher "Haus Eckenheim" der Saalbau GmbH, dient jedoch nicht allein als Versammlungsort den Mitgliedsverbänden der Arbeitsgemeinschaft ost- und mitteldeutscher Verbände und den Vereinen und Bürgern aus dem Ortsbezirk sondern stellt durch die Unterstützung ostdeutscher Kulturarbeit einen wichtigen Beitrag zur Pflege deutscher Kulturtraditionen dar. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 14.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 1996 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.1996 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 32 · 25.04.1996
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 25 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage E 25 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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