Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, 69.000 Euro zur Förderung des CSD Frankfurt e.V. im Haushalt 2023 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Organisation des jährlichen Christopher-Street-Days sicherzustellen und den gestiegenen Kosten durch Inflation entgegenzuwirken. Die Ablehnung des Antrags könnte die Durchführung des CSD gefährden.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2023 werden 69.000 Euro zur Förderung des CSD Frankfurt e.V. eingestellt, um die Ausrichtung des jährlichen Christopher-Street-Days (CSD) durch den Verein sicherzustellen.
Begründung
Der CSD Frankfurt ist eine fest verankerte, ideelle Großveranstaltung in der LSBTIQ*-Szene und darüber hinaus ein wichtiges und symbolkräftiges Ereignis in der Stadt Frankfurt. Die Mitglieder und der Vorstand des ausrichtenden CSD Frankfurt e.V. arbeiten alle ehrenamtlich und stemmen die Organisation dieser Großveranstaltung innerhalb ihrer Freizeit. Die Mitgliederversammlung des Vereins Ende 2022 hat ergeben, dass es nicht mehr möglich ist, alle umfangreichen Aufgaben rund um diese Großveranstaltung ehrenamtlich zu stemmen. Ebenfalls ist dies in manchen, fachlich komplexen Bereichen weder kapazitär leistbar noch fachlich zu verantworten. Der CSD nimmt immer mehr Dimensionen an, die verlangen, Teilbereiche des CSD extern zu vergeben, um die vorhandene Last auf mehr Schultern zu verteilen. Um Aufgaben extern abgeben zu können und um die gestiegenen Lieferant*innenkosten stemmen zu können, benötigt der CSD Frankfurt e.V. zusätzliche finanzielle Mittel. Mit dem Betrag von 69.000 Euro im Jahr kann die Ausrichtung des jährlichen CSD sichergestellt werden, auch im Hinblick auf die Bewerkstelligung der steigenden Kosten durch die andauernde Inflation, die für viele Veranstaltungen wie Stadt- und Straßenfeste derzeit eine enorme Herausforderung darstellen und sogar zu kompletten Veranstaltungsabsagen führen. Mit der geforderten städtischen Förderung kann der CSD vor diesem Szenario bewahrt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Juni 2023 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÄNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÄkoLinX-ARL und Die Partei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÄNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÄkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz)