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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird ein Pandemiefolgenfonds in Höhe von zehn Millionen Euro vorgeschlagen, um den sozialen und psychischen Folgen der Corona-Pandemie in Frankfurt entgegenzuwirken. Ziel ist es, die sozialen Strukturen zu stärken und eine soziale Krise zu verhindern.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2022 wird ein Pandemiefolgenfonds in Höhe von zehn Millionen Euro eingestellt, um den sozialen und psychischen Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen in Frankfurt zu begegnen. Mit dem Fonds soll sichergestellt werden, dass die Corona-Folgen nicht zu einer sozialen Krise werden. Die Gelder aus dem Fonds sollen schnell das soziale Netz in Frankfurt stärken und unbürokratisch von Vereinen und Trägern für entsprechende Projekte und Vorhaben beantragt werden können.

Begründung

Die sozialen und psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind für Kinder und Jugendliche, Senior*innen und viele Arbeitnehmer*innen in ihrem tatsächlichen Ausmaß noch nicht absehbar. Die Corona-Folgen dürfen jedoch nicht zu einer sozialen Krise werden. Denn schon jetzt hat die Corona-Pandemie zum Beispiel für viele Kinder und Jugendliche schwerwiegende Nachwirkungen. Sie haben Lernrückstände, kämpfen mit körperlichen Konsequenzen wie Übergewicht und motorischen Störungen durch Bewegungsmangel, leiden unter den sozialen Folgen wie fehlender zwischenmenschlicher Beziehungen und Erfahrungen bis hin zu psychischen Folgen wie Vereinsamung, Angststörungen, Depressionen oder gar Suizidgedanken. Aber auch Senior*innen und Arbeitnehmer*innen haben durch Isolation, Gehaltseinbußen oder Jobverlust unter der Pandemie gelitten, mit all den sozialen Implikationen bis hin zu psychischen Erkrankungen. Mit einem Pandemiefolgenfonds können diese Auswirkungen ein Stück weit aufgefangen und so verhindert werden, dass sich diese zu einer sozialen Krise ausweiten. Dafür müssen die Gelder unbürokratisch und schnell bereitgestellt und abgerufen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 47
Abgelehnt
Die Vorlage E 237 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)

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