Verwaltungshaushalt 1994 UA 4601 - Internationales Jugendzentrum Bleichstraße HSt 5797 - Veranstaltungen
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Neues zu Bleichstraße per E-MailBegründung
Die Attraktivität der Angebote der kommunalen Jugendpflege sollte auch nicht zu Zeiten sparsamer Haushaltsführung leiden. Angebote an Jugendliche müssen vielfältige Maßnahmen aufweisen, um von ihnen angenommen zu werden. Deshalb ist es ratsam in diesem Bereich nicht zu kürzen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 22.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 228 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 15.12.1993, E 228
Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 UA 4601 - Internationales Jugendzentrum Bleichstraße HSt 5797 - Veranstaltungen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1994 wird der Planansatz von 30.000 DM um 5.000 DM auf 35.000 DM erhöht.
Begründung: Die Attraktivität der Angebote der kommunalen Jugendpflege sollte auch nicht zu Zeiten sparsamer Haushaltsführung leiden. Angebote an Jugendliche müssen vielfältige Maßnahmen aufweisen, um von ihnen angenommen zu werden. Deshalb ist es ratsam in diesem Bereich nicht zu kürzen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 22.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 1993 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)