Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Kürzung des Etatansatzes für die Öffentlichkeitsarbeit der Projektgruppe "GrünGürtel" von 110.000 € um 60.000 € auf 50.000 € vor. Dies geschieht aufgrund der Notwendigkeit, in Zeiten defizitärer Haushalte Einsparungen vorzunehmen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Etatansatz für die Öffentlichkeitsarbeit der Projektgruppe "GrünGürtel" wird
von 110.000 € um 60.000 € auf 50.000 €
gekürzt.
Begründung
Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig. Daran bestehen keine Zweifel. In Zeiten defizitärer Haushalte muss jedoch auch hier gespart werden. Eine gute Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit kann auch kostengünstig durchgeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)