Erhöhung des Zuschusses für den Frankfurter Fastnachtszug
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für den Frankfurter Fastnachtszug vor, um die steigenden Kosten für die Veranstaltung zu decken. Dies ist notwendig, da die Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge und Spenden nicht mehr ausreicht. Das erwartete Ergebnis ist eine nachhaltige Unterstützung des traditionsreichen Fastnachtsumzugs.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Zuschuss für den Großen Rat e.V. für den Fastnachtszug wird
| von | 74.000 € | |
| um | 76.500 € | |
| auf | 150.000 € |
erhöht und der Betrag wird verstetigt. Die Erhöhung geht zu Lasten der Allgemeinen Förderung. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Der Fastnachtszug des Großen Rates mit über 400.000 Besucherinnen und Besuchern wird immer schwerer finanzierbar. Abgesehen von den allgemeinen Preissteigerungen sind es vor allem die Kosten für Ordner, Absperrgitter, Betonblöcke, Wagen-TÜV und Miettoiletten, die solche Großveranstaltungen des Brauchtums zunehmend erschweren. Allein mit Mitgliedsbeiträgen und Spenden ist dies auf Dauer nicht mehr zu schaffen. Der Brauchtums-Zuschuss für den traditionsreichen Frankfurt Fastnachtsumzug muss deshalb angehoben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und LINKE. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme), ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 177) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)