Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Kostengruppe : 52 Mieten und Pachten Mittel für den Spielplatz Westend Wiesenau/Eppsteiner Straße einstellen

Etatantrag vom 24.11.2004, E 217

Betreff:

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Kostengruppe : 52 Mieten und Pachten Mittel für den Spielplatz Westend Wiesenau/Eppsteiner Straße einstellen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur langfristigen Erhaltung des Spielplatzes im Frankfurter Stadtteil Westend (Wiesenau / Eppsteinerstraße) schließt der Magistrat mit der Mainova einen Pachtvertrag über 10 Jahre ab. Die Finanzierung der Pachterhöhung von 56.000,- € (alt 7.000,- €; neu 63.000,- ) in den Jahren 2005 und 2006 erfolgt aus den Mitteln des städtebaulichen Vertrages in Zusammenhang mit dem Umbauvorhaben des bisherigen GZ-Bankhochhauses. Zur Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2007 ist die erhöhte Pachtzahlung im Haushalt zu verankern.

Begründung:

Die Stadt Frankfurt hat im Jahr 1982 die Liegenschaft Wiesenau 38 mit einer Größe von 1.680 Quadratmeter an die Mainova für die Errichtung eines Umspannwerkes zu einem Preis von 3.076.497,96 € veräußert.

Die Mainova ist zwischenzeitlich von dieser Planung abgewichen, wodurch für die Stadt eine Spielplatznutzung auf Dauer ermöglicht wird. Die Notwendigkeit zur Erhaltung eines Spielplatzes an dieser Stelle ist nachgewiesen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.11.2004