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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Freies WLAN in Bahnen und Bahnstationen

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen, um ein Konzept für kostenlosen WLAN-Zugang in den Frankfurter Bahnen und Bahnstationen zu entwickeln. Dies soll die Attraktivität des ÖPNV erhöhen und Anreize schaffen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt, um gemeinsam mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt ein Konzept für kostenlosen WLAN-Zugang in den Frankfurter Bahnen und Bahnstationen zu entwickeln und zeitnah einzuführen.

Begründung

In unterirdischen Stationen des ÖPNV und in Bahntunneln gibt es häufig keinen Mobilfunkempfang. Daher stattet der RMV seit 2018 die S-Bahnen und Fahrkartenautomaten in den Stationen mit WLAN aus. Die VGF sollte dem folgen. Die Ausstattung der Frankfurter Bahnen und Bahnstationen macht den ÖPNV attraktiver und sicherer und setzt damit einen Anreiz, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 212 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Mitdiskutieren

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