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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zur Förderung des Projekts ,,Herkunftssprachliche Drogensozialarbeit für Geflüchtete und Migranten'' der Aidshilfe Frankfurt sieht vor, 86.000 € im Haushalt 2023 bereitzustellen, um die Stellen für zwei Sozialarbeiter zu sichern. Dies ist notwendig, um spezifische Probleme von Drogenabhängigen aus geflüchteten und migrantischen Gruppen adäquat zu adressieren.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Zur Förderung des Projekts ,,Herkunftssprachliche Drogensozialarbeit für Geflüchtete und Migranten'' der Aidshilfe Frankfurt (AHF) werden im Haushalt 2023

86.000 €

zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt, um die Stellen für zwei Sozialarbeiter zu sichern. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Aidshilfe Frankfurt (AHF) hat zwei ausgebildete herkunftssprachliche Fachkräfte, die die Sprachen Farsi und russisch abdecken und damit hochspezifische Problemlagen der jeweiligen Ethnie in Bezug auf die anfallenden Fragestellungen adäquat und kultursensibel beantworten können. Dieses Angebot ist besonders wichtig, da die Drogenhilfe mit ihren differenzierten Hilfen für unterschiedliche Drogenabhängige seit einigen Jahren auf eine neue Gruppe von Abhängigen trifft, die bisher nur punktuell und sporadisch Bezüge zum Hilfesystem hat. Durch die Flüchtlingswellen aufgrund von Krieg und Verfolgung insbesondere im Iran und Afghanistan und aktuell durch den Krieg in der Ukraine, kommen zunehmend Menschen aus den betroffenen Ländern nach Frankfurt. Darunter auch zunehmend Personen, die Drogen konsumieren und um Hilfe und Unterstützung nachsuchen. Für die Straßensozialarbeit bilden mangelnde Sprachkenntnisse, die nicht durch Dolmetscherdienste aufgefangen werden kann, ein fast unüberwindliches Problem. In den letzten Monaten ist eine deutliche Zunahme an psychischer und physischer Verelendung gerade unter jüngeren Menschen zu beobachten, ausgelöst durch stetig zunehmenden Konsum von harten Drogen wie, Crack, Heroin und Fentanyl. Da die eingesetzten Mitarbeiter mit ihrer Sprachkompetenz immer noch eine einzigartige Ausnahmeposition im Frankfurter Drogenhilfesystem innehaben, ist ihre Arbeit unersetzlich. Außerdem sind sie ausgebildet in vielfältigen Methoden der Sozialen Arbeit und haben langjährige berufliche und spezifische Streetwork-Erfahrung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage E 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTIONLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG (= Ablehnung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 202 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

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