Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01. Stadtplanung Finanzierung einer Machbarkeitsstudie
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Stadtplanung Produktgruppe: 13.01. Stadtplanung Finanzierung einer Machbarkeitsstudie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zu finanzieren, welche eine Überbauung der Schwanheimer Uferstraße und/oder der A66, und/oder der A661 mit Wohnungen vorsieht. Begründung: Der Frankfurter Wohnungsmarkt ist bekanntermaßen überlastet. Um Wohnungen in größerer Zahl zu erstellen bzw. zu realisieren, braucht es eine Idee, welche in anderen Städten weltweit schon ein gutes Beispiel ist. Die bekannteste überbaute Straße in Deutschland ist die Schlangenbader Straße in Berlin. Diese wurde in den letzten Jahren von Funk und Fernsehen positiv beurteilt. Unter vielen ein Bericht des rbb vom 21.10.2016: https://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2016/10/ber lin-gebaeude-schlangenbader-strasse--wilmersdorf-denkmalschutz.html
Inhalt
Etatantrag vom 03.01.2019, E 202
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01. Stadtplanung Finanzierung einer Machbarkeitsstudie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zu finanzieren, welche eine Überbauung der Schwanheimer Uferstraße und/oder der A66, und/oder der A661 mit Wohnungen vorsieht.
Begründung: Der Frankfurter Wohnungsmarkt ist bekanntermaßen überlastet. Um Wohnungen in größerer Zahl zu erstellen bzw. zu realisieren, braucht es eine Idee, welche in anderen Städten weltweit schon ein gutes Beispiel ist. Die bekannteste überbaute Straße in Deutschland ist die Schlangenbader Straße in Berlin. Diese wurde in den letzten Jahren von Funk und Fernsehen positiv beurteilt. Unter vielen ein Bericht des rbb vom 21.10.2016: https://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2016/10/ber lin-gebaeude-schlangenbader-strasse--wilmersdorf-denkmalschutz.htmlZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Januar 2019 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2019 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)