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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EBFF

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Erweiterung der Panoramaschule in Nied, um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen von Schülern mit geistiger Entwicklung und deren Eltern zu entsprechen. Die Maßnahme soll durch eine veränderte Priorisierung im Haushalt 2020/2021 finanziert werden.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel in erforderlicher Höhe für die dringend erforderliche Erweiterung der Panoramaschule, einer Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung, im Stadtteil Nied in den Doppelhaushalt 2020/2021 einzustellen.

Begründung

Laut dem Integrierten Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main 2017-2023 sind die Schüler-zahlen der Panoramaschule, einer Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung, im Stadtteil Nied seit dem Schuljahr 2011/12 sowohl in der Primar- als auch in der Sekundarstufe stark angestiegen. Weiterhin hat lt. SEP die Zahl der Klassen an der Panoramaschule aufgrund der durch das Land Hessen im Jahr 2017 getroffenen Festlegung für Förderschulen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung auf eine Höchstzahl von acht Schülern pro Klasse ebenfalls stark zugenommen. Diese werden nicht an der Panoramaschule direkt aufgenommen, sondern in Form von "Außenklassen" an anderen Förderschulstandorten eingerichtet, um die steigenden Schülerzahlen abdecken zu können. Folgerichtig wir daher im SEP unter Punkt "7.2. Einrichtung von Kooperationsklassen und/oder Ausbau bestehender Förderschulen im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung" auch die Prüfung des Ausbaus bestehender Förderschulen mit der Priorität 1 versehen. Auch von Seiten der Schulleitung als auch des Schulelternbeirates wird eine Erweiterung der Panoramaschule gefordert. Die Stadt Frankfurt sollte ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden und dem Bedürfnis von Schülerinnen und Schülern mit Handicap sowie deren Eltern nachkommen. Über die Einstellung der erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan ist daher sicherzustellen, dass die Panoramaschule in Nied den stetig wachsenden Schülerzahlen zukünftig räumlich wie organisatorisch wieder vollumfänglich gerecht werden kann. Die Finanzierung dieser Maßnahme wird durch eine veränderte Priorisierung und die Verlagerung von Haushaltsmitteln im Doppelhaushalt 2020/2021 sichergestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte BFF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

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