Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Pilotprojekt Sossenheim: Ladesäulen für Elektroautos
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Nahverkehr und ÖPNV Pilotprojekt Sossenheim: Ladesäulen für Elektroautos Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den o.g. Produktbereich werden - Bezug nehmen auf die Vorlage OF771 des Ortsbeirats 6 "Frankfurter Westen" - ausreichend Mittel zur Errichtung einer Ladesäule am Sossenheimer Kerbeplatz sowie an fünf weiteren Standorten im Ortsteil bereitgestellt. Die Mittel beinhalten dabei Gelder für eine anschließende Evaluierung im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts, durch welche der Einfluss der errichteten Ladestationen auf den Nahverkehr im Stadtteil Sossenheim analysiert wird. Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt setzt seit Jahren auf den Betrieb von Ladestationen für elektromobilisierte Fahrzeuge durch private Investoren. Diese konnten im Frankfurter Westen jedoch keine Ladestation errichten. Elektromobilität ist jedoch angesichts der hohen Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Frankfurt ein mögliches Mittel zur Reduzierung der Schadstoffbelastung - jedoch mangelt es (im Frankfurter Westen eklatant) an der notwendigen Infrastruktur. Die Bereitstellung der Infrastruktur fällt hierbei in den Aufgabenbereich der Stadt Frankfurt, da eine private Errichtung einer Ladestation Kosten im mittleren vierstelligen Bereich generiert und für Privatpersonen oftmals nicht tragbar ist. Dieser Etatantrag trägt dem deutlichen Bedarf an Lade-Infrastruktur Rechnung. Die Evaluierung im Rahmen eines Pilotprojekts wird in der Folge zur Optimierung des Ausbaus der Lade-Infrastruktur dienen.
Inhalt
Etatantrag vom 03.01.2019, E 190
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Pilotprojekt Sossenheim: Ladesäulen für Elektroautos Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den o.g. Produktbereich werden - Bezug nehmen auf die Vorlage OF771 des Ortsbeirats 6 "Frankfurter Westen" - ausreichend Mittel zur Errichtung einer Ladesäule am Sossenheimer Kerbeplatz sowie an fünf weiteren Standorten im Ortsteil bereitgestellt. Die Mittel beinhalten dabei Gelder für eine anschließende Evaluierung im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts, durch welche der Einfluss der errichteten Ladestationen auf den Nahverkehr im Stadtteil Sossenheim analysiert wird.
Begründung: Der Magistrat der Stadt Frankfurt setzt seit Jahren auf den Betrieb von Ladestationen für elektromobilisierte Fahrzeuge durch private Investoren. Diese konnten im Frankfurter Westen jedoch keine Ladestation errichten. Elektromobilität ist jedoch angesichts der hohen Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Frankfurt ein mögliches Mittel zur Reduzierung der Schadstoffbelastung - jedoch mangelt es (im Frankfurter Westen eklatant) an der notwendigen Infrastruktur. Die Bereitstellung der Infrastruktur fällt hierbei in den Aufgabenbereich der Stadt Frankfurt, da eine private Errichtung einer Ladestation Kosten im mittleren vierstelligen Bereich generiert und für Privatpersonen oftmals nicht tragbar ist. Dieser Etatantrag trägt dem deutlichen Bedarf an Lade-Infrastruktur Rechnung. Die Evaluierung im Rahmen eines Pilotprojekts wird in der Folge zur Optimierung des Ausbaus der Lade-Infrastruktur dienen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Januar 2019 brachte FRAKTION diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2019 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 101), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 101) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)