Verwaltungshaushalt 1996 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5000 - Gesundheitsverwaltung HSt 700100 - Gemeindekrankenpflege, Zuschüsse an Vereine, Verbände u.ä.
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Beitrag zur Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen von 1.227.470.-- DM . Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 14.03.1996 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.1996, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a. Absatz 1 der Vorlage E 189 wird für erledigt erklärt. b. Die Festlegungen für die Haushaltsstellen 700102 - 700106, 700111, 700113, 700120 sowie die Anmerkungen "neu" zu den Haushaltsstellen 700106, 700115 und 700120 werden abgelehnt. c. Der Festlegung für die Haushaltsstelle 700112 sowie die Anmerkung "neu" zur Haushaltsstelle 700119 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. d. Den folgenden Haushaltsstellen wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die Zuschüsse neu festgelegt werden: HSt. 700101 - 3.800 DM HSt. 700107 - 5.000 DM HSt. 700109 - 10.000 DM HSt. 700110 - 10.000 DM HSt. 700114 - 11.540 DM HSt. 700116 - 153.900 DM HSt. 700117 - 61.560 DM HSt. 700118 - 95.000 DM HSt. 700119 - 190.000 DM HSt. 700121 - 12.000 DM e. Es dient zur Kenntnis, daß das Votum zur Haushaltsstelle 700115 im Haupt- und Finanzausschuß bekanntgegeben wird. Abstimmung: zu a.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu b.: HSt. 700102 - 700105, 700106 + Anmerkung, 700113, 700120 + Anmerkung sowie Anmerkung zu HSt. 700115 - CDU, SPD und REP (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= Annahme) HSt. 700111 - CDU, SPD und REP (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu c.: HSt. 700112 - CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Anmerkung zu HSt. 700119 - SPD und GRÜNE gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu d.: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) außer HSt. 700117 - SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu e.: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.1996, TO I, TOP 3 .63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 189 wird durch die Beschlußfassung zur Vorlage E 41 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Etatantrag vom 26.02.1996, E 189
Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5000 - Gesundheitsverwaltung HSt 700100 - Gemeindekrankenpflege, Zuschüsse an Vereine, Verbände u.ä. Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Verwaltungshaushalt 1996, Einzelplan 5, UA 5000, HHSt 700100 Gemeindekrankenpflege, Zuschüsse an Vereine, Verbände u.ä. wird der Planansatz von 3.753.970.-- DM um 3.753.970.-- DM auf 0.-- DM gestellt. Bei den nachfolgenden Haushaltsstellen 700101-700120 wird das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 verändert und der Ansatz von 0.-- DM auf 700101 Zuschuß an medico international.. 3.500.--DM 700102 Zuschuß an das Deutsche Rote Kreuz 47.000.--DM 700103 Zuschuß a. d. Arbeiter Samariter Bund 60.000.--DM 700104 Zuschuß an die Malteser-Hilfsdienst 47.000.--DM 700105 Zuschuß an die Johanniter Unfallhilfe 47.000.--DM 700106 Zuschuß a. d. Rettungsw. Bergen-Enk. 11.000.--DM Anm.neu Da für die Empfänger von Zuschüssen nach HHSt. 700102-700106 sowohl bei den Rettungsdiensten als auch bei den verschiedenen sozialen Einrichtungen kostendeckende Entgeltsätze mit den jeweiligen Kostenträgern für den hauptamtlichen Bereich vereinbart wurden, sind die verbliebenen Zuschüsse zweckgebunden für den Bereich der ehrenamtlichen MitarbeiterInnen zu verwenden. 700107 Zusch. a.d.V. "Frauenhilfe nach Krebs" 4.000.--DM 700109 Zuschuß a. d. Deutsche Krebsgesell. 9.500.--DM 700100 Zuschuß an die Deutsche Rheuma-Liga 9.500.--DM 700111 Zuschuß a. d. Fem. Frauenges.Zentr. 246.000.--DM 700112 Zuschuß a. d. Zentrum für Eßstörungen105.000.--DM 700113 Zuschuß an den Gesundheitsladen 16.500.--DM 700114 Zuschuß a.d. Zentrum f. psycho.Hilfe 12.000.--DM 700115 Zuschuß AIDS-Hilfe 400.000.--DM Anm.neu 75.000.-- DM werden für das Projekt "Frauen und Aids" eingestellt; 112.000.--DM werden für das Projekt Kiss eingestellt. 700116 Zuschuß VAE 154.000.--DM 700117 Zuschuß a. d. Frauengesundheitszentrum Neuhofstraße 65.000.--DM 700118 Psychiatrischer Notfalldienst 100.000.--DM 700119 Projekt "Gesunde Städte" 180.000.--DM Anm.neu Die Bezeichnung der Haushaltsstelle wird in Projekt "Gesunde Städte"/Selbsthilfe e.V. geändert. Die Mittel werden ausschließlich als Zuschuß für die Selbsthilfekontaktstelle e.V. und Servicestelle BürgerInnenbeteiligung verwendet. Ein Betrag von 40.000.-- DM wird für das Modell "Aufbau eines Fonds zur Direktförderung von Selbsthilfezusammenschlüssen in Frankfurt am Main" verwendet. 700120 Leist. f. Gemeindekrankenpfl.st. 1.000.000.--DM Anm.neu Kürzungen wegen Einführung der Pflegeversicherung. Die allgemeine Subventionierung von Gemeindekrankenstationen läuft zum 31.12.96 aus. 80.000.-- DM werden für das Projekt "Beratungs- und Entlassungspflege" der 700120 Zuschuß Lazerus e.V. 9.500.--DM verteilt.
Begründung: Beitrag zur Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen von 1.227.470.-- DM . Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 14.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Februar 1996 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.1996 im Haupt- und Finanzausschusses für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu b.: HSt. 700102 - 700105, 700106 + Anmerkung, 700113, 700120 + Anmerkung sowie Anmerkung zu HSt. 700115 - CDU, SPD und REP (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= Annahme) HSt. 700111 - CDU, SPD und REP (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu c.: HSt. 700112 - CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) Anmerkung zu HSt. 700119 - SPD und GRÜNE gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu d.: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) außer HSt. 700117 - SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu e.: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme