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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Anlaufstelle für Frauen zur digitalen Sicherheit

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der Mittel für das Projekt Frauen Softwarehaus zur digitalen Sicherheit für Frauen vor. Dies ist notwendig, um betroffenen Frauen individuelle Beratungen und Workshops anzubieten und ihre Kompetenzen im Umgang mit digitalen Gefahren zu stärken. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte digitale Sicherheit und Selbstständigkeit der Frauen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2023 werden zur Fortsetzung des Projektes des Frauen-Software-Hauses zu Fragen digitaler Sicherheit für Frauen die eingestellten Mittel in Höhe von 43.100 Euro um 10.000 Euro auf 53.100 Euro erhöht.

Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Für Frauen, die digital belästigt oder gestalkt werden, bietet das Projekt individuelle Beratungen und Workshops an. Frauen werden unmittelbar dabei unterstützt, ihre Privatsphäre wiederherzustellen, unerwünschte Mitteilungen abzuwehren, Accounts zu sichern und neu einzurichten. Betroffene Frauen lernen, Ihre Smartphones selbständig einzurichten und zu bedienen. Sie beschäftigen sich mit den Sicherheits-einstellungen ihres Handys und konfigurieren diese Häusliche Gewalt wird zunehmend auch mit digitalen Mitteln wie digitaler Kontrolle oder digitalem Stalking ausgeübt. Das Projekt Frauen Softwarehaus will das Wissen von Frauen um solche digitalen Gefährdungen fördern, ihre Kompetenzen bei der Nutzung digitaler Kommunikationsmedien stärken und sie in der eigenverantwortlichen Handhabung schulen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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