Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Alternative Bahnhofsviertelnacht
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, 10.000 € für die Veranstaltung der "alternativen Bahnhofsviertelnacht" im Bahnhofsviertel bereitzustellen. Dies soll die multikulturelle Atmosphäre des Stadtteils feiern und die Verständigung sowie das Zusammenleben fördern.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Unterstützung des Gewerbevereins Bahnhofsviertel werden für die Veranstaltung der "alternativen Bahnhofsviertelnacht" in den Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 10.000 € eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht
Begründung
Das Bahnhofsviertel ist ein wichtiger Teil von Frankfurt am Main und ist bekannt für seine multikulturelle und lebendige Atmosphäre. Um diesen ganz besonderen Stadtteil zu feiern plant der Gewerbeverein Bahnhofsviertel eine "Alternative Bahnhofsviertelnacht" mit einem umfangreichen Konzept, was dem Leben und der Vielfalt des Bahnhofsviertels gerecht wird und ein Zeichen für die Verständigung und das Zusammenleben im Viertel setzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)