Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Planung und Konzepterstellung einer weiteren Obdachloseneinrichtung in Frankfurt vor, um obdachlosen Menschen eine angemessene Unterkunft zu bieten. Dies ist besonders in der kalten Jahreszeit und in Anbetracht der Pandemiesituation von großer Bedeutung. Die Einrichtung soll aus Mikro-Apartments bestehen und von einem spezialisierten Träger betrieben werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Planung und Konzepterstellung einer weiteren Obdachloseneinrichtung werden in der Produktgruppe 18.01 die Mittel für ,,Hilfe für Obdachlose''

von 19.021.500 € um 200.000 € auf 19.221.500 €

zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Frankfurt benötigt eine besondere Einrichtung für obdachlose Menschen. Diese Einrichtung sollte konzeptionell aus Mikro-Apartments mit integrierter Küchenzeile und Bad bestehen. Diese Apartmentanlagen für Obdachlose, sollen von einem spezialisierten Träger organisiert und betreut werden. Der vermittelte Wohnraum dient als Basis für eine Regeneration der Selbsthilfekräfte und eine Aktivierung der vorhandenen Ressourcen bei den Betroffenen. Gerade in der kalten Jahreszeit ist die Situation für Obdachlose besonders prekär. Insbesondere die Pandemiesituation der vergangenen beiden Jahre macht die besondere Lage von randständigen Menschen, wie Obdachlosen, deutlich, deren ,,Wohnzimmer'' der öffentliche Raum darstellt. In einer Großstadt wie Frankfurt muss daher ein besonderes niederschwelliges Angebot in einer Spezialeinrichtung geschaffen werden. Auch wenn die freien Flächen in Frankfurt rar sind und große Flächenkonkurrenz besteht, muss für diese Einrichtung eine geeignete Fläche gesucht werden; hier ist eine intensive Zusammenarbeit zwischen Planungs- und Sozialdezernat erforderlich. Für den Betrieb dieser Einrichtung ist ein spezialisierter Träger erforderlich, der eine besondere Expertise in der Arbeit mit diesem Personenkreis vorweisen kann, sich um das Management der Einrichtung kümmert und im Umfeld tätig wird, damit die Nachbarschaft die Schaffung einer solchen Unterkunft akzeptiert. Auch eine intensive Kommunikation mit dem betroffenen Ortsbeirat ist unumgänglich, denn nur so kann eine derartige Einrichtung ein Erfolg werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2022 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage E 165 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung