Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ost-Linie
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ost-Linie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt, die eine Straßenbahnlinie Ost ermöglichen. Diese verläuft von Neu-Isenburg über Offenbach, Fechenheim und die Lahmeyerbrücke nach Bergen und Bad Vilbel. Begründung: Im Osten der Stadt fehlt eine vernünftige Nord-Süd-Verbindung zwischen Vilbel, Bergen, dem Ostend, Fechenheim und Offenbach. Die Ost-Linie würde den Ring schließen und große Teile des motorisierten Individualverkehrs aus diesem Bereich abziehen. Schon seit Jahrzehnten wird diese Strecke gefordert, aber immer nur als aufwendige Stadtbahn gedacht. Die Tramführung würde sich störungsfrei ins Stadtbild einfügen.
Inhalt
Etatantrag vom 25.04.2017, E 162
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ost-Linie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 eingestellt, die eine Straßenbahnlinie Ost ermöglichen. Diese verläuft von Neu-Isenburg über Offenbach, Fechenheim und die Lahmeyerbrücke nach Bergen und Bad Vilbel.
Begründung: Im Osten der Stadt fehlt eine vernünftige Nord-Süd-Verbindung zwischen Vilbel, Bergen, dem Ostend, Fechenheim und Offenbach. Die Ost-Linie würde den Ring schließen und große Teile des motorisierten Individualverkehrs aus diesem Bereich abziehen. Schon seit Jahrzehnten wird diese Strecke gefordert, aber immer nur als aufwendige Stadtbahn gedacht. Die Tramführung würde sich störungsfrei ins Stadtbild einfügen.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4, 11, 16 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, BFF, LINKE. und FDP gegen SPD (= Kenntnis) und GRÜNE (= Kenntnis als Prüfauftrag)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Ablehnung BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)