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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Vorlagentyp: ECDU
5 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Erweiterung des Bediengebiets des Rufbus-Verkehrs KNUT um die Städte Bad Homburg und Bad Vilbel sowie eine Verlängerung der Betriebszeiten in den Nächten vor Feiertagen vor. Dies soll die Attraktivität des ÖPNV erhöhen und den Autoverkehr verringern.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert,
    • a)das Bediengebiet des Rufbus-Verkehrs KNUT um die Städte Bad Homburg und Bad Vilbel sowie
    • b)die Fahrtzeit der Rufbusse in den Nächten vor Feiertagen, von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag von 1 Uhr bis 5 Uhr zu erweitern.
  2. Für die Ausweitung des Angebots des Rufbus-Verkehrs KNUT entsprechend Ziff. 1 werden in der Produktgruppe 16.10 "traffiQ (Treuhandbereich)" Mittel in Höhe von 150.000 € zusätzlich eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Begründung: Seit Oktober 2021 fährt im Frankfurter Norden der On-Demand-Verkehr KNUT. Damit wird in Bonames, Harheim, Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach ein neues, flexibles Nahverkehrsangebot getestet, das die nördlichen Stadtteile auch miteinander verbindet. Mit den auf Anforderung fahrenden Rufbussen, die ihre Fahrtroute auf Basis der aktuellen Nachfrage wählen, Fahrgäste mit ähnlichen Zielen aufnehmen und dabei von Tür zu Tür bringen, wird das ÖPNV-Angebot in Stadtteilen in Randlage deutlich attraktiver und trägt dazu bei, den Autoverkehr zu verringern. traffiQ hat drei Kleinbusse des Mercedes-Typs eVito Tourer PRO beschafft, die täglich von 5.00 bis 1.00 Uhr im Einsatz sind. Für den Ein- und Ausstieg stehen den Fahrgästen über 500 "virtuelle", aber auch bestehende Haltestellen zur Verfügung. Fahrten zwischen den Stadtteilen sind ebenso möglich wie Fahrten zu Umsteigepunkten, etwa der U-Bahn in die Innenstadt. Es fehlt aber eine Verbindung zu den benachbarten Städten Bad Homburg und Bad Vilbel, in die viele Bewohner des Frankfurter Nordens zum Einkaufen und zur Freizeitgestaltung fahren. Der On-Demand-Verkehr soll auf Bestellung auch Fahrgäste von und nach Bad Homburg und Bad Vilbel bringen. Das Bediengebiet der Rufbusse soll daher um diese beiden Städte erweitert werden. Ebenfalls Unzureichend sind die Betriebszeiten in den Nächten am Wochenende und vor Feiertagen. Bisher endet die Betriebszeit auch in diesen Nächten bereits um 1 Uhr, obwohl auch zwischen 1 und 5 Uhr mit einer regen Nachfrage durch "Party-Verkehr" zu rechnen ist. Zusätzlich zu einer erhöhten Verkehrssicherheit bei Nutzung des ÖPNV in diesen Nächten statt der Fahrt im eigenen Auto lassen sich in der aktuellen Testphase des Rufbusses durch die Verlängerung der Betriebszeit dann auch wichtige Erkenntnisse über die nächtliche Nutzung von Rufbus-Angeboten gewinnen, die für eine Entscheidung über einen künftigen Regelbetrieb von Rufbussen nützlich sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im OBR 13 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 20.05.2022
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
3 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1.: Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu Ziffer 2.: CDU, SPD, BFF und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage E 160 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUAfD
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und AfD gegen SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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