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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Parkhausleitsystem digitalisieren

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die vollständige Digitalisierung des Parkraummanagements der städtischen Parkhäuser, um die Erreichbarkeit von Zielen in Frankfurt zu verbessern und die Verkehrsbelastung durch vermiedenen Parksuchverkehr zu reduzieren. Die technische und konzeptionelle Überarbeitung ist notwendig, da der aktuelle Stand nicht mehr zeitgemäß ist.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Parkraummanagement der städtischen Parkhäuser einschließlich des Parkhausleitsystems vollständig zu digitalisieren. Hierzu ist das Parkhausleitsystem, beispielweise durch die Aufnahme nicht-städtischer Parkhäuser, durch eine Zusammenführung mit dem Verkehrsleit- und Informationssystem und durch app-gesteuerte Lösungen, konzeptionell zu überarbeiten und bei der Umsetzung technisch auf den neuesten Stand zu bringen. Für die Erarbeitung der Konzeption werden die Mittel in der Produktdefinition 5.008127 "Verkehrsleit- und Informationssystem (VLIS)"

20222023
von250.000 €0 €
um100.000 €100.000 €
auf350.000 €100.000 €

erhöht. Für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 sind schon bei der Haushaltsaufstellung Mittel für die technische und bauliche Umsetzung vorzusehen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2022 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Ein funktionierendes Parkhausleitsystem kann durch gezieltes Anfahren von Parkhäusern mit freiem Parkraum dazu beitragen, die Erreichbarkeit von Zielen in Frankfurt zu verbessern und durch vermiedenen Parksuchverkehr die Verkehrsbelastung zu reduzieren. Das Parkraummanagement der städtischen Parkhäuser einschließlich des Parkhausleitsystems der ist sowohl technisch als auch konzeptionell nicht auf einem aktuellen Stand. So stimmen die Parkstandsanzeigen am Straßenrand nahezu niemals mit den Anzeigen im Parkhaus selbst überein, geschweige denn mit der tatsächlichen Auslastung. Hier kann und muss technisch einfach Abhilfe geschaffen werden. Hierbei ist zu beachten, dass die Technik möglich langfristig geplant wird, und auch in Zukunft möglich einfach aufgerüstet oder ersetzt werden kann. Aber nicht nur technisch, auch konzeptionell kann hier noch viel besser werden. So sollte das Parkhausleitsystem mit dem Verkehrsleit- und Informationssystem zusammengeführt, durch app-gesteuerte Lösungen direkt in das richtige Parkhaus geführt und durch entsprechende Sensoren nicht nur die Auslastung, sondern auch die Verfügbarkeit von E-Lade-Säulen angezeigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2022 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage E 159 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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