Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Förderung von Urban Farming und Urban-Gardening-Projekten in Frankfurt
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der Mittel für Urban Gardening und Urban Farming in Frankfurt um 50.000 € auf insgesamt 100.000 € vor. Dies soll die Unterstützung bestehender und neuer Projekte fördern und die Stadtentwicklung positiv beeinflussen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushaltsplan 2023 werden die bereits für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehenen Mitteln von 50.000 € für Zuschüsse an Urban-Gardening-Initiativen um 50.000 Euro auf insgesamt 100.000 € erhöht, um damit Urban Farming und Urban Gardening-Projekte zu unterstützen.
Die Mittel sollen auf Antrag und nur bis zur Höhe von 15.000 € je Projekt an bestehende oder neue Projekte ausgezahlt oder in ihrem Sinne verwendet werden. Eine fachliche Prüfung der Vorhaben und Entscheidung über den Zuschuss obliegt dabei der Stadt Frankfurt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Urban Gardening und Urban Farming Projekte zählen zu einer zeitgemäßen Entwicklung moderner Städte. Frankfurt kann eine Vielzahl von stadtinternen Gartenprojekten und Initiativen vorweisen. Diese Arbeit bestehender sowie neuer Initiativen soll durch städtische Mittel gefördert werden. Viele Frankfurter*innen wirken in Gemeinschaftsgärten zusammen, um sich gemeinsam selbst mit Gemüse und Obst zu versorgen und die Stadt zu begrünen. Darüber hinaus werden durch das bürgerschaftlichen Engagement Bildungsangebote, wie Lehrpfade oder Workshops für Frankfurter Schüler*innen angeboten. Urban Gardening und Urban Farming bietet zahlreiche positive Effekte für Stadt und Gesellschaft, was Klimaanpassung, Biodiversität, Grünflächenförderung aber auch sozialen Zusammenhalt angeht. Als soziale Begegnungsräume bringen die Projekte Menschen unterschiedlichster Herkunft und Generationen zueinander.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)