Vermögenshaushalt 2002/Investitionsprogramm Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Schulhofüberdachung Zentgrafenschule
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Neues zu Hochstädter Straße per E-MailBegründung
A n der Zentgrafenschule ist eine neue und größere Pausenhofüberdachung notwendig geworden. Bürgerinnen und Bürger, Eltern und die Schule selbst sind bereit, die vorhandene Schulhofüberdachung am Schulgebäude Hochstädter Straße selbst zu erweitern. Dem Hochbauamt wurde hierzu bereits ein Entwurf vorgelegt. Dieses Engagement bedarf unbedingt der finanziellen Unterstützung durch die Stadt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Schulausschusses am 15.04.2002, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 136
Betreff:
Vermögenshaushalt 2002/Investitionsprogramm Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3 Facility-Management für Schulen Schulhofüberdachung Zentgrafenschule
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Investitionsprogramm der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2003 sind Mittel zur Komplementärfinanzierung für die Schulhofüberdachung an der Zentgrafenschule in Seckbach einzustellen.
Begründung:
A n der Zentgrafenschule ist eine neue und größere Pausenhofüberdachung notwendig geworden. Bürgerinnen und Bürger, Eltern und die Schule selbst sind bereit, die vorhandene Schulhofüberdachung am Schulgebäude Hochstädter Straße selbst zu erweitern. Dem Hochbauamt wurde hierzu bereits ein Entwurf vorgelegt.
Dieses Engagement bedarf unbedingt der finanziellen Unterstützung durch die Stadt.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 12.03.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2002 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.04.2002 im Schulausschusses angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme)