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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, den jährlichen Zuschuss für den Club Voltaire auf 17.000 Euro zu erhöhen, um die kulturelle und politische Bildungsarbeit fortzuführen. Der Club hat eine lange Tradition in Frankfurt und leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte. Die Ablehnung des Antrags könnte die Existenz dieser Institution gefährden.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Um die kulturelle und politische Bildungsarbeit, insbesondere für junge Menschen, auch in Zukunft weiterführen zu können, erhält der Club Voltaire ab dem Haushalt 2020/21 einen jährlichen Zuschuss für kulturelle und politische Veranstaltungen in Höhe von 17.000 Euro.

Begründung

Der Club Voltaire besteht seit über 50 Jahren und ist ein Ort der kulturellen Vielfalt und offenen Debattenkultur in Frankfurt. Er engagiert sich seit Jahrzehnten gegen Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und andere Diskriminierungen. Hunderte von Veranstaltungen leisten einen wertvollen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs. Der Club hat weit über die Grenzen Frankfurts hinaus Bedeutung. Namhafte Literat*innen, Wissenschaftler*innen und Politiker*innen, die Frankfurt besuchten, versäumten es nur selten dem Club Voltaire einen Besuch abzustatten. Der Club ist parteiisch, aber an keine Partei gebunden. Als eingetragener gemeinnütziger Verein war und ist er ein Ort für Gegenöffentlichkeit in Frankfurt, dem Aufklärung als Voraussetzung für Emanzipation und Veränderung gilt. Er bietet Raum für alternative Kunst und Kultur und - mit einer kleinen Kneipe - Platz für ein Zusammensein ohne Diskriminierung. Bemerkenswerterweise wurde der Club Voltaire zu Zeiten einer CDU-Alleinregierung in Frankfurt finanziell am stärksten unterstützt. Durch die Kürzungen der vergangenen Jahre und die ständigen Drohungen des Kämmerers, dem Club die Mittel zu streichen, wird es immer schwieriger, diese politische und kulturelle Institution zu erhalten. Die vielen überfüllten Veranstaltungen zeigen aber den Bedarf und die große Nachfrage und bestätigen das Konzept dieser Einrichtung. Mit zahlreichen Veranstaltungen leistet der Club einen wertvollen Beitrag für gesellschaftliche Debatten und das kulturelle Leben in Frankfurt. Und das muss auch so bleiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2020 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage E 135 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFDie Partei
Ablehnung:
SPDU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und Die PARTEI gegen SPD und U.B. (= Kenntnis)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 135 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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