Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die Mittel für die Allgemeine Musikförderung in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 auf jeweils 95.000 Euro zu erhöhen. Dies ist notwendig, um die kulturelle Vielfalt und die Unterstützung von Einzelkünstlern in Frankfurt zu gewährleisten.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Allgemeine Musikförderung werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 95.000 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 95.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Die Mittel zur Allgemeinen Musikförderung sind für das Haushaltsjahr 2023 von 145.000,- Euro um 95.000 Euro auf 240.000 Euro erhöht worden. Diese Erhöhung soll für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 fortgeschrieben werden. Die Konzertreihen der Freien Musikszene der Stadt Frankfurt (Naxoshallenkonzerte, Konzerte der fgnm, musica+, Fabrik, Seilerei, Interessiert mich!, Montez etc.) tragen wesentlich zum kulturellen Leben der Stadt Frankfurt bei und bedürfen einer ausreichenden Finanzierung, gerade auch für Einzelkünstler. Dafür muss die Erhöhung der Mittel für die Allgemeine Musikförderung von 145.000 auf 240.000 Euro fortgeschrieben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage E 309) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)