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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, das Grundwasser und landwirtschaftlich genutzte Flächen in Frankfurt auf Verunreinigungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien zu untersuchen. Dies ist notwendig, um die Trinkwasserqualität zu sichern und gesundheitliche Risiken für die Bürger:innen zu vermeiden.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In Frankfurt sollen das Grundwasser und landwirtschaftlich genutzte Flächen auf Verunreinigungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC bzw. PFAS) untersucht werden. Es ist sicherzustellen, dass das in Frankfurt gewonnene Trinkwasser nicht durch solche Stoffe verunreinigt wurde.

Um ein entsprechendes Monitoring durchzuführen, werden im Haushalt 2023 einmalig zusätzlich 100.000 € bereitgestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

PFAS oder PFC sind industriell produzierte Chemikalien, die sich gesundheitsschädigend auf den Menschen auswirken können. Einige können möglicherweise Krebs verursachen, unfruchtbar machen und das Immunsystem schwächen. Sie werden in Fachkreisen als Jahrhundertgifte bezeichnet, weil sie kaum abgebaut werden und sich im Trinkwasser und in Böden anreichern. Im benachbarten Kelsterbach wurde nun eine hohe Belastung mit diesen Schadstoffen nachgewiesen. Die Stadt Kelsterbach musste zugeben, dass ihr die Belastung des eigenen Grundwassers überhaupt nicht bekannt waren. Dies sollte sich in Frankfurt nicht wiederholen. Es ist wichtig, mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen und ggf. Maßnahmen zum Schutz der Bürger:innen einzuleiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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