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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht vor, die Arbeit des integrativen Vereins PolymerFM e.V. durch finanzielle Mittel in Höhe von 15.500 Euro für 2024 und 20.000 Euro für 2025 zu unterstützen. Dies ist notwendig, um die Integration und Bildung junger Menschen in Frankfurt zu fördern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufrechterhaltung der erfolgreichen und wichtigen Arbeit von PolymerFM e.V. werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 15.500 Euro und in das Haushaltsjahr 2025 weitere 20.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Seit Jahren leistet Polymer e.V. mit seiner Arbeit mit Schülerinnen und Schülern aus den Stadtteilen im Osten Frankfurts einen großen Beitrag zu Integration und Bildung junger Menschen. Gerade in einer so transkulturellen und kreativen Stadt wie Frankfurt ist die Förderung von Initiativen und Vereinen, die sich in diesem Bereich einsetzen, unverzichtbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Bildung und Schulbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme)

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