Verwaltungshaushalt 1997 EP 5, UA 5000, HST 700101, 700114, 700117, 700121 Gesundheitsverwaltung
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Derartige Kürzungen mit zum Teil absurd geringen Beträgen stellen keinen ernsthaften Beitrag zur Haushaltskonsolidierung dar. Auf der anderen Seite werden solche pauschalen Kürzungen den einzelnen Organisationen und ihrer für Frankfurt wichtigen Arbeit nicht im mindesten gerecht. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Frauenausschusses am 26.11.1996, TO I, TOP 10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 1177 wird auf den Gesundheitsausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1177 wird - mit dem Budgetierungsmerkmal 20 - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: jPD und CDU (Budgetierungsmerkmal 20 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE und REP (= Annahme) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 54 .62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1177 wird - mit dem Budgetierungsmerkmal 20 - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 04.11.1996, E 1177
Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 5, UA 5000, HST 700101, 700114, 700117, 700121 Gesundheitsverwaltung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor:
a) Im Verwaltungshaushalt 1997, EP 5, UA 5000, HSt 700101, Zuschuß an medico international, wird der Planansatz von 2.770 DM um 310 DM auf 3.080 DM wieder erhöht und das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 geändert.
b) Im Verwaltungshaushalt 1997, EP 5, UA 5000, HSt 700107, Zuschuß an den Verein "Frauenhilfe nach Krebs", wird der Planansatz von 4.500 DM um 500 DM auf 5.000 DM erhöht und das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 geändert.
c) Im Verwaltungshaushalt 1997, EP 5, UA 5000, HSt 700114, Zuschuß an das Zentrum für psychoorganische und psychosoziale Hilfe e. V., wird der Planansatz von 10.390 DM um 1.150 DM auf 11.540 DM erhöht und das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 geändert.
d) Im Verwaltungshaushalt 1997, EP 5, UA 5000, HSt 700117, Zuschuß an das Frauengesundheitszentrum Neuhofstraße, wird der Planansatz von 55.400 DM um 6.160 DM auf 61.560 DM erhöht und das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 geändert.
e) Im Verwaltungshaushalt 1997, EP 5, UA 5000, Haushaltsstelle 700121, Zuschuß Lazarus e. V., wird der Planansatz von 10.800 DM um 1.200 DM auf 12.000 DM wieder erhöht und das Budgetierungsmerkmal von 20 auf 30 geändert.
Begründung: Derartige Kürzungen mit zum Teil absurd geringen Beträgen stellen keinen ernsthaften Beitrag zur Haushaltskonsolidierung dar. Auf der anderen Seite werden solche pauschalen Kürzungen den einzelnen Organisationen und ihrer für Frankfurt wichtigen Arbeit nicht im mindesten gerecht. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 08.11.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 1996 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.1996 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: jPD und CDU (Budgetierungsmerkmal 20 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE und REP (= Annahme)