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Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit Verwaltungshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700233 -…

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Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit Verwaltungshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700233 - Neue Schwerpunkte stadtteilbezogener Jugendarbeit

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
1 SitzungAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 1996 wurde beschlossen, in sechs Stadtteilen neue offene Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche zu eröffnen (Hausen, Ginnheim, Goldstein, Nied, Zeilsheim und Unterliederbach). Teilweise wurde die Anschubfinanzierung aus anderen (intern deckungsfähigen) Haushaltsstellen des Sozialhaushaltes genommen und/oder aus dem ABM-Stadtprogramm unterstützt. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatantrag vom 07.11.1996, E 1170

Betreff: Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit Verwaltungshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger HSt 700233 - Neue Schwerpunkte stadtteilbezogener Jugendarbeit Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Für die Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit muß im Rahmen des vorgesehenen Ansatzes Sorge getragen werden, daß die begonnene Arbeit in den fünf neuen offenen Freizeittreffs auch über 1996 hinaus weitergeführt werden kann.

Begründung: Mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 1996 wurde beschlossen, in sechs Stadtteilen neue offene Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche zu eröffnen (Hausen, Ginnheim, Goldstein, Nied, Zeilsheim und Unterliederbach). Teilweise wurde die Anschubfinanzierung aus anderen (intern deckungsfähigen) Haushaltsstellen des Sozialhaushaltes genommen und/oder aus dem ABM-Stadtprogramm unterstützt. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERZuständige Ausschüsse: Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 1996 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.1996 im Jugend- und Sozialausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 38 · 02.12.1996
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 1170 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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