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Verwaltungshaushalt 1997 EP 2 - Schulen UA 2300 - Gymnasien

Vorlagentyp: ESPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Auch nach nun acht Jahren der ersten Antragstellung ist die Zusammenführung der beiden Abendgymnasien eine pädagogisch sinnvolle Organisationsform. Sollten dem Antrag auch weiterhin unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen, ist zumindest die Unterbringung des Abendgymnasiums II in einem Frankfurter Gymnasium mit entsprechenden Fachräumen vorzunehmen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 1094 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 54 .30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Der erste und der zweite Absatz der Vorlage E 1094 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

b) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion den dritten Absatz der Vorlage E 1094 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme

Inhalt

Etatantrag vom 04.11.1996, E 1094

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 2 - Schulen UA 2300 - Gymnasien Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis 30.06.1997 ein Konzept zur Unterbringung des Abendgymnasiums II in die Gebäude eines Frankfurter Gymnasiums mit entsprechenden Fachräumen (z.B. Lessing-Gymnasium oder Heinrich-von-Gagern-Gymnasium) vorzulegen. Sollten es die Räumlichkeiten an einem Standort ermöglichen, beide Abendgymnasien in einem Gebäudekomplex unterzubringen, ist eine Zusammenlegung der Abendgymnasien I und II vorrangig zu behandeln. Die Räumlichkeiten der Liegenschaft Bleichstraße 14-16 sind bis zur frühestmöglichen Kündigung anderweitig für eine Schulnutzung zu verwenden.

Begründung: Auch nach nun acht Jahren der ersten Antragstellung ist die Zusammenführung der beiden Abendgymnasien eine pädagogisch sinnvolle Organisationsform. Sollten dem Antrag auch weiterhin unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen, ist zumindest die Unterbringung des Abendgymnasiums II in einem Frankfurter Gymnasium mit entsprechenden Fachräumen vorzunehmen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1996 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 39 · 02.12.1996
TO I, TOP 22
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 1094 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 54
Zurückgezogen
a) Der erste und der zweite Absatz der Vorlage E 1094 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion den dritten Absatz der Vorlage E 1094 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme

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